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Deutsche Filmförderung:
Netflix muss zahlen

Die Streaming-Plattform Netflix ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union (Az: T‑818/16) verpflichtet, Zahlungen an die deutsche Filmförderung zu leisten.

Das Gericht bestätigte damit eine seit 2014 bestehende und 2016 von der EU-Kommission bestätigte nationale Regelung, nach der auch außerhalb der Landesgrenzen ansässige Anbieter von Videodiensten Abgaben leisten müssen, wenn sie in Deutschland Umsätze mit ihrem Angebot generieren.

Netflix hatte die Zahlungen verweigert, da die Regelung gegen den freien Dienstleistungsverkehr, die Niederlassungsfreiheit sowie die Beihilfe- und Steuerbestimmungen der EU verstoße. Dieser Argumentation folgte das Gericht jedoch nicht und erklärte, das Unternehmen habe auch nicht dargelegt, dass der Dienst durch die Regelung wesentlich beeinträchtigt und individuell betroffen sei.

Neben Netflix weigern sich auch andere Anbieter wie Microsoft und Apple, in die deutsche Filmförderung einzuzahlen. Über die Beiträge werden deutsche Produktionen und internationale Filme, die in Deutschland gedreht werden, unterstützt. Kinos, Verleihfirmen, Sender und die Videowirtschaft zählen zu den Einzahlern.