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Förderung des digitalen Hörfunks

Der Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes wurde vom Bundeskabinett verabschiedet. Künftig werden Autoradios und andere Radioempfangsgeräte mit Schnittstellen für digitalisierte Inhalte ausgestattet sein. Außerdem erweitert die Gesetzesänderung die Zuständigkeit der Bundesnetzagentur für Kommunikation ins EU-Ausland.

Zusätzlich wird neben den Roaming-Regelungen auch die Intra-EU-Kommunikation, also die preisgünstige Kommunikation innerhalb der EU, sichergestellt. Bereits seit dem 15. Mai 2019 werden Verbraucherinnen und Verbraucher vor überhöhten Preisen für Auslandsgespräche innerhalb der EU geschützt. Anrufe ins EU-Ausland kosten seitdem maximal 19 Cent pro Minute, für eine SMS gilt die Obergrenze von maximal 6 Cent.

Weitere Informationen: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie