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Eine Milliarde Euro für „Neustart Kultur“

Der Koalitionsausschuss hat ein Rettungs- und Zukunftspaket Kultur auf den Weg gebracht. Für den so genannten Neustart Kultur wird aus dem Kulturetat für dieses und nächstes Jahr insgesamt rund eine Milliarde Euro mehr für den Kulturbereich zur Verfügung gestellt.

Das Programm gliedert sich im Wesentlichen in vier Teile. Der erste sieht Investitionen von bis zu 250 Millionen Euro vor, mit denen Kultureinrichtungen für die Wiedereröffnung fit gemacht werden sollen. Die Gelder kommen vor allem Einrichtungen zugute, deren regelmäßiger Betrieb nicht überwiegend von der öffentlichen Hand finanziert wird, darunter Musikclubs, Kinos und Messen. Voraussetzung ist, dass sie Hygienekonzepte und Abstandsregeln umsetzen. Baustein Nummer zwei dient der Erhaltung und Stärkung der Kulturinfrastruktur und beinhaltet auch Nothilfen. Durch die BKM-Hilfen sollen Kreative aus der Kurzarbeit herausgeholt werden und ihrer künstlerischen Arbeit nachgehen können. Außerdem soll die Grundlage dafür geschaffen werden, dass wieder mehr Aufträge an freiberuflich Tätige und Soloselbständige vergeben werden können. Insgesamt stehen für diesen größten Baustein des Programms bis zu 450 Millionen Euro zur Verfügung, darunter 150 Millionen Euro für den Bereich Musik – also Livemusikstätten, -festivals, -veranstalter und -vermittler sowie 120 Millionen Euro für den Filmbereich. Auch für die Buch- und Verlagsszene sind Mittel vorgesehen.

Der dritte Baustein des Gesamtpakets hat eine Höhe von bis zu 150 Millionen Euro, diese werden für die Förderung alternativer, auch digitaler Angebote bereitgestellt. Teil vier schließlich betrifft „pandemiebedingte Mehrbedarfe regelmäßig durch den Bund geförderter Kultureinrichtungen und -projekte“. Um bei diesen Einrichtungen coronabedingte Einnahmeausfälle und Mehrausgaben auszugleichen, die nicht anderweitig gedeckt werden können, werden bis zu 100 Millionen Euro bereitgestellt. Bei gemeinsam mit Ländern beziehungsweise Kommunen getragenen Einrichtungen und Projekten wird der Bund seinen Anteil an der Kofinanzierung leisten.

Weiterhin sind in dem Paket Bundeshilfen in Höhe von 20 Millionen Euro für private Hörfunkveranstalter vorgesehen, die durch den Einbruch von Werbeeinnahmen schwer getroffen sind und angesichts des enormen Informationsbedarfes der Öffentlichkeit weiterhin hohe Personalkosten haben.